Der Rat möge beschließen:  Über die Punkte 1 bis 3 ist jeweils gesondert abzustimmen.  1. Kapitel 8.1 der Kommunalen Wärmeplanung wird wie folgt erweitert: Das Monitoring dient der fortlaufenden Beobachtung zentraler technischer und sozialer Parameter der städtischen Wärmeversorgung. Hierzu zählen insbesondere der Ausbau und die Verdichtung des… Weiterlesen

Der Rat möge beschließen: Der Rat beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der Durchführung einer Sonderprüfung zu den Umständen und Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit der Absage des für den 7. August 2026 im Kunstmuseum Bochum geplanten Konzerts des Orchesters Lebenslaute. Dabei sollen sowohl, Kunstmuseum, Verwaltung und auch das Orchester… Weiterlesen

Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit beauftragt die Verwaltung,  1. zu prüfen, ob die Ausgabe und der ständige Nachweis der Hundesteuermarke in Bochum durch ein digitales QR-Code-System ersetzt werden können. Dabei sollen vorrangig die Praktiken vergleichbarer Kommunen sowie die technische und rechtliche Umsetzbarkeit im… Weiterlesen

Der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling möge Punkt 2 der Beschlussvorlage wie folgt ändern:  Der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Gewinnverwendung wird nicht zugestimmt. Aus dem Bilanzgewinn i.H.v. 10.076.478,79 EUR werden 3.000.000,00 EUR von der VBW zur Förderung von kommunalem Wohnungsbau im Preissegment der öffentlichen… Weiterlesen

Für Bauvorhaben, deren planungsrechtliche Grundlage aufgrund einer möglichen Unwirksamkeit des Regionalplans Ruhr entfallen könnte, wie beispielsweise das Projekt „Osterweiterung Technologiequartier“, werden keine vorbereitenden Maßnahmen, insbesondere Rodungen oder Baumfällungen, durchgeführt. Begründung: Solange nicht abschließend geklärt ist,… Weiterlesen