Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen und Mitglieder der Verwaltung, heute geht es um das Steckersolar-Förderprogramm. Ein Programm mit einem absolut richtigen gesellschaftlichen Auftrag: einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu sauberer, bezahlbarer Energie zu ermöglichen. Und was legt uns die Verwaltung heute vor? Nach… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder, verehrte Zuschauende, sehr geehrte Damen und Herren, eines haben SPD und Grüne zumindest geschafft. Sie haben etwas Konkreteres vorgelegt als die CDU-Fraktion. Manches an Ihrem Antrag halten wir für richtig. Andere Dinge sind für uns unverständlich und wieder andere halten wir für falsch. Zunächst gilt es… Weiterlesen

Sehr geehrter Oberbürgermeister,liebe demokratische Kolleginnen und Kollege, liebe Zuschauende.  Die SPD hat einen Antrag eingereicht, der da heißt „Ziele für den Haushalt 2027“. Und da wollen Sie als CDU sich auch nicht lumpen lassen und legen gleich ein Papier mit dem Titel „Eckwerte für denHaushalt“ nach. Soweit so gut so vielleicht üblich. Aber ist es überhaupt sinnvoll zu versuchen, Pflöcke… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte Ratsmitglieder der demokratischen Fraktionen, verehrte Zuschauer*innen, sehr geehrte Damen und Herren, eine weitere Zuspitzung der finanziellen Lage der Stadt Bochum ist absehbar. Das Amt für Finanzsteuerung prognostiziert, dass das Defizit in den kommenden Jahren immer weiter anwachsen und sich bis ins Jahr 2030 auf 230 Millionen Euro… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen, Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass wir der vierten Tranche an Maßnahmen für die Nachhaltigkeitsstrategie natürlich zustimmen. Jede dieser Maßnahmen ist richtig und wichtig auf dem Weg in ein Bochum, in dem auch noch unsere Enkel:innen gerne leben wollen. Trotzdem fiel es schwer,… Weiterlesen