Sehr geehrter Herr OB, liebe Menschen der demokratischen Parteien und Gruppen, lieber Einzelvertreter, liebe Zuschauende an den Bildschirmen und hier im Saal „Da isser wieder“. Ja, das werden sich vielleicht viele hier gedacht haben. Ja, es ist ein Ritual, das sich leider jährlich wiederholt: die Diskussion um die Sonntagsöffnungen in Bochum. Und wir als Linke werden nicht müde, das immer… Weiterlesen

Rede zur Hauptsatzung  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebe Kolleg:innen Liebe Gäst:innen und Zuschauer:innen im RatsTV Wir stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum in weiten Teilen zu. Viele Punkte halten wir für sinnvoll und notwendig. Gleichzeitig sehen wir jedoch bei einigen Punkten Anpassungsbedarf. Deshalb schlagen wir mit… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, liebe Zuschauerinnen, Catarina oder Von der Schönheit, Faschisten zu töten ist ein Stück, das sich zum Faschismus verhält und die Mehrheit der Menschen möchten nicht, dass Menschen wie sie auf der Bühne stehen. Sind wir überhaupt noch in der Lage zu erkennen, was hier gerade geschieht? Es wirkt manchmal so, als sei uns die Sprache… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr OB, liebe Menschen der demokratischen Parteien und Gruppen, lieber Einzelvertreter, liebe Zuschauende an den Bildschirmen und hier im Saal Das Entscheidungsgremium für die Unterstützung von Bürger*innen-Projekten aus dem Bochum Fonds soll laut Beschlussvorlage der Verwaltung aus je 2 Mitgliedern der Bezirksvertretungen sowie aus 3 Mitgliedern des Haupt-, Wirtschafts- und… Weiterlesen

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, für und als linke Ratsfraktion ist klar, dass der sogenannte „Bauturbo“ die grundlegenden Probleme auf dem Wohnungsmarkt in Bochum nicht lösen wird. Hohe Bodenpreise, steigende Baukosten, Fachkräftemangel und fehlende Bauflächen – all das bleibt bestehen. Aber: Der Bauturbo kann ein Instrument sein, um durch die Schließung von… Weiterlesen