Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anfragen

Wohnungsverkauf durch „Peach Property“

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Im Geschäftsbericht 2024 lässt das Immobilienunternehmen „Peach Property“ verlauten, dass etwa6.700 Wohnungen aus dem so genannten „Non-strategic portfolio“ verkauft werden sollen, darunterbefinden sich 523 Wohnungen in Bochum. Das entspricht mehr als einem Drittel 1429 Wohnungen,die das Unternehmen in Bochum besitzt. Bereits im Dezember 2025 wurden weitere Verkäufe aus dem Bestand angekündigt,… Weiterlesen

Nachfragen zu Missimo

Der vorliegende Antrag von CDU, UWG und FDP  (Vorlage 20260196) soll Bochum am Projekt Missimo des Land NRW teilnehmen lassen. Missimo ist ein ordnungspolitisches Instrument, bei dem die Gefahr besteht, dass mehrfach marginalisierte (insbesondere rassifizierte und von Armut betroffene) Menschen oder Personengruppen unter Generalverdacht gestellt werden. Hinweise aus anderen Städten lassen… Weiterlesen

Abschiebung von Jezid*innen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum, ACI

Jezid*innen gehören zu den weltweit am stärksten verfolgten religiösen Minderheiten. Auch Jahre nach den Verbrechen des „Islamischen Staates“ ist die Sicherheitslage für Jezid*innen in mehreren Staaten weiterhin angespannt. Der Schutz dieser Personengruppe ist daher von besonderem Interesse. Weiterlesen

Bochum als „Sicherer Hafen“ – Umsetzungsstand der Ratsbeschlüsse

Die Linke im Rat der Stadt Bochum, ACI

Die Stadt Bochum hat sich im Jahr 2019 politisch zum „Sicheren Hafen“ erklärt und ist damit dem zivilgesellschaftlichen Bündnis Seebrücke beigetreten. Mit diesem Beschluss wurde ein deutliches Signal der Solidarität mit aus Seenot geretteten und besonders schutzbedürftigen Geflüchteten gesendet. Weiterlesen

Software-Nutzung und digitale Souveränität der Stadt

Die Linke im Rat der Stadt Bochum, AMDI

Die Stadtverwaltung Bochum beschäftigt rund 6.000 Mitarbeitende, etwa 5.500 davon nutzen täglich Software wie Microsoft 365, die überwiegend von US-Anbietern bereitgestellt wird. In Europa gibt es jedoch einen deutlichen Trend, dass öffentliche Verwaltungen ihre Abhängigkeit von Software- und Cloud-Diensten großer US-Technologieunternehmen hinterfragen. Weiterlesen