Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2027 bitten wir um weitere Auskünfte zu den Erläuterungen der Haushaltssatzung 2027 und den konkreten Auswirkungen der geplanten Haushaltsansätze auf Klima- und Umweltprojekte. TOP 3.4: Beratungen über die Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit – Produktgruppe 5602 – Klimaschutz (20262591) TOP 3.5: Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2027 –… Weiterlesen

Aufgrund der hohen Temperaturen im Sommer kam es auf einigen Kunstrasenplätzen, beispielsweise beim TuS Harpen, offenbar dazu, dass das Granulat bzw. die oberste Schicht des Kunstrasenbelags geschmolzen ist (den unten beiliegenden Bildern zu entnehmen). In der Folge waren die betroffenen Plätze zeitweise nicht mehr bespielbar. Die Entfernung der geschädigten Schicht kann nach vorliegenden… Weiterlesen

Gegenwärtig benötigen Straßenmusiker*innen in Bochum eine Genehmigung, wenn sie in der Innenstadt oder anderen Stadtteilen öffentlich musizieren möchten. Für die Genehmigung wird eine Gebühr von 25 Euro erhoben, die für einen Zeitraum von fünf Tagen gilt. Die Genehmigung kann im Technischen Rathaus beantragt werden. Im Zuge dessen fragt die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum:  Frage 1:… Weiterlesen

Künstliche Intelligenz ist längst Teil der Gesellschaft und des Arbeitslebens. Sie bietet auch für Kommunalverwaltungen Chancen, etwa bei der Entlastung von Beschäftigten, der Verbesserung digitaler Verwaltungsangebote und der Unterstützung datenbasierter Arbeitsprozesse. Gleichzeitig braucht es klare Leitplanken für Datenschutz, Transparenz, Diskriminierungsfreiheit und die menschliche… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke hat am 03.08.2026 aufgrund der Ereignisse bezüglich der Absage des Lebenslaute-Konzerts im Kunstmuseum eine Anfrage (Nr. 20262083) gestellt, die nur bedingt beantwortet wurde. Seitdem wurden weitere Dokumente im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes auf fragdenstaat.de veröffentlicht, darunter ein bislang unbekanntes Schreiben des Wohnungskonzerns Vonovia an den… Weiterlesen