Radio Bochum hat bei den Ratsfraktionen eine Presseanfrage zum Thema kostenloses Parken in der Innenstadt gestellt. Hier sind die Antworten der Ratsfraktion Die Linke. Weiterlesen

Im Zuge des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses zu den Skandalen beim Ordnungsamt, den die Kommunalaufsicht inzwischen geprüft hat, stellt die Bezirksregierung Arnsberg Fragen zur Außenwirkung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Weiterlesen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum freut sich, dass ihr Antrag zur Abschaffung der Gebühren für Straßenmusik im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (ASUN) am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit angenommen worden ist. 25 Euro für fünf Tage. Das war einmal. Weiterlesen

25 Euro für fünf Tage, dazu ein Gang ins Rathaus. Die Linke im Rat der Stadt Bochum will diese Gebührenpflicht für Straßenmusik abschaffen und stellt dazu einen Antrag im nächsten Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit am kommenden Donnerstag. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäst:innen, wenn wir heute über den Kinder- und Jugendförderplan für die kommenden fünf Jahre sprechen, dann sprechen wir darüber, welche Möglichkeiten Kinder und Jugendliche in Bochum haben, Unterstützung zu bekommen und Gemeinschaft zu erleben. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung, Sehr geehrte Bürger:innen, mit dem Wärmeplan liegt eine solide Grundlage vor. Stadt, Stadtwerke und Wohnungsunternehmen haben hier gut zusammengearbeitet, und dafür sagen wir ausdrücklich Danke. Weiterlesen