Mit einem Antrag von CDU, UWG und FDP im nächsten Sozialausschuss soll die Stadt Bochum beim Landesprojekt MISSIMO mitmachen. MISSIMO ist ein Projekt des Landes Nordrhein-Westfalen gegen organisierten Sozialleistungsmissbrauch, vor allem beim Kindergeld. Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke unterstützt die Eingabe für eine Erhaltungssatzung für die denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“, die von Bewohner*innen der Siedlung in die Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 3. März eingebracht wird. Weiterlesen

Die Stadt Bochum hat sich 2019 zum „Sicheren Hafen“ erklärt und ist dem Bündnis Seebrücke beigetreten. Damit wurde ein deutliches Zeichen der Solidarität mit aus Seenot geretteten und besonders schutzbedürftigen Geflüchteten gesetzt. Weiterlesen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum macht sich Sorgen um die digitale Souveranität der Stadt Bochum. Immerhin nutzen rund 5.500 städtische Beschäftigte täglich überwiegend Software großer US-Technologieanbieter, wie z.B. Microsoft 365. Weiterlesen

Die WAZ hat Die Linke im Rat der Stadt Bochum zu ihren Positionen zu Ladenöffnungszeiten an Sonntagen befragt. Hier sind die Antworten. Weiterlesen

Die Linke unterstützt die Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und UWG in der Bezirksvertretung Wattenscheid, die sich ausdrücklich vom amtierenden stellvertretenden Bezirksbürgermeister Cedric Sontowski (AfD) distanziert und ihn zum sofortigen Rücktritt auffordert. Dazu Kai Menningmann, Bezirksvertreter Die Linke: Weiterlesen