Der Geologische Garten soll auf Bitte des ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) um den Namen des ehemaligen Bochumer SPD-Abgeordneten Karl Liedtke ergänzt werden. Das soll nach dem Willen der Verwaltung morgen im Rat so beschlossen werden. Weiterlesen

Mit einer Ratsresolution soll der Rat die Verwaltung auffordern, alle kommunalen Spielräume auszuschöpfen, um die sozialen Folgen der neuen Grundsicherung abzumildern und unzumutbare Härten abzuwenden. Weiterlesen

Die Linke Bochum ist darüber entsetzt, dass ein Einsatzleiter der Bochumer Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft (BFH) bei einem Einsatz in Erfurt im Zusammenhang mit den friedlichen Gegenprotesten gegen den AfD-Parteitag offensichtlich einen Einsatzbefehl erteilt hat, der billigend in Kauf nahm, dass Menschen schwere Kopfverletzungen… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke Bochum begrüßt die Neuauflage der Spendenkampagne „Bochum rettet 2.0“ und unterstützt das Engagement der Bochumer Zivilgesellschaft für die zivile Seenotrettung und die Solidarität mit Geflüchteten. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen und Mitglieder der Verwaltung, heute geht es um das Steckersolar-Förderprogramm. Ein Programm mit einem absolut richtigen gesellschaftlichen Auftrag: einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu sauberer, bezahlbarer Energie zu ermöglichen. … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder, verehrte Zuschauende, sehr geehrte Damen und Herren, eines haben SPD und Grüne zumindest geschafft. Sie haben etwas Konkreteres vorgelegt als die CDU-Fraktion. Manches an Ihrem Antrag halten wir für richtig. Andere Dinge sind für uns unverständlich und wieder… Weiterlesen