Zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung nächste Woche Donnerstag bringt die Fraktion Die Linke einen Antrag ein, der die Installation von Trinkwasserspendern an allen Bochumer Schulen vorsieht. Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke hält die Zweifel des Sprechers der Ratsgruppe FDP-UWG:WAT, Felix Haltt (FDP) an der Rechtmäßigkeit der Wahl der Ausschüsse für unbegründet. Keinesfalls habe es zu „Verwerfungen“ geführt, weil die Ratsfraktion Die Linke wieder jeweils zwei Sitze in den Ausschüssen bekommt. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte Ratsmitglieder der demokratischen Fraktionen, verehrte Zuschauer*innen, sehr geehrte Damen und Herren, eine weitere Zuspitzung der finanziellen Lage der Stadt Bochum ist absehbar. Das Amt für Finanzsteuerung prognostiziert, dass das Defizit in den kommenden Jahren immer weiter anwachsen und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen, Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass wir der vierten Tranche an Maßnahmen für die Nachhaltigkeitsstrategie natürlich zustimmen. Jede dieser Maßnahmen ist richtig und wichtig auf dem Weg in ein Bochum, in dem auch noch unsere… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen, Erst möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass ich es bemerkenswert finde, dass sich nicht alle hier im Raum als „demokratische Kolleg:innen" angesprochen fühlen. Die rechtsextremen Verdachtsfälle beschwerten sich ja in der letzten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Am Ümminger See soll das Grillen vollständig verboten werden. Wir sprechen uns ausdrücklich dagegen aus, den Menschen in Langendreer ohne eigenen Garten die Möglichkeit zu verwehren, den Ümminger See bzw. eigentlich nur die zwei Flächen, die ohnehin dafür vorgesehen sind und bereits mit… Weiterlesen