Rede zur Hauptsatzung  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebe Kolleg:innen Liebe Gäst:innen und Zuschauer:innen im RatsTV Wir stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum in weiten Teilen zu. Viele Punkte halten wir für sinnvoll und notwendig. Gleichzeitig sehen wir jedoch bei einigen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, liebe Zuschauerinnen, Catarina oder Von der Schönheit, Faschisten zu töten ist ein Stück, das sich zum Faschismus verhält und die Mehrheit der Menschen möchten nicht, dass Menschen wie sie auf der Bühne stehen. Sind wir überhaupt noch in der Lage zu erkennen, was hier gerade geschieht? … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr OB, liebe Menschen der demokratischen Parteien und Gruppen, lieber Einzelvertreter, liebe Zuschauende an den Bildschirmen und hier im Saal Das Entscheidungsgremium für die Unterstützung von Bürger*innen-Projekten aus dem Bochum Fonds soll laut Beschlussvorlage der Verwaltung aus je 2 Mitgliedern der Bezirksvertretungen sowie… Weiterlesen

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, für und als linke Ratsfraktion ist klar, dass der sogenannte „Bauturbo“ die grundlegenden Probleme auf dem Wohnungsmarkt in Bochum nicht lösen wird. Hohe Bodenpreise, steigende Baukosten, Fachkräftemangel und fehlende Bauflächen – all das bleibt bestehen. Aber: Der Bauturbo kann… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung, Sehr geehrte Bürger:innen, Ich zitiere: „Unser Ziel ist es, das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt in Bochum konzeptionell weiterzuentwickeln. (...) Bereits heute gibt es zahlreiche Formate zur Bürgerbeteiligung.… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke Bochum kritisiert die geplante Abschaffung der Bürger*innenfragehalbestunde im Rat. Ein entsprechender Antrag wurde gemeinsam von SPD, CDU, Grünen, FDP, UWG und BSW für die kommende Ratssitzung eingebracht. Weiterlesen