Die Linke Bochum ist darüber entsetzt, dass ein Einsatzleiter der Bochumer Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft (BFH) bei einem Einsatz in Erfurt im Zusammenhang mit den friedlichen Gegenprotesten gegen den AfD-Parteitag offensichtlich einen Einsatzbefehl erteilt hat, der billigend in Kauf nahm, dass Menschen schwere Kopfverletzungen… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke Bochum begrüßt die Neuauflage der Spendenkampagne „Bochum rettet 2.0“ und unterstützt das Engagement der Bochumer Zivilgesellschaft für die zivile Seenotrettung und die Solidarität mit Geflüchteten. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder, verehrte Zuschauende, sehr geehrte Damen und Herren, wir lehnen dieses Gymnasium ab und werden mit „Nein“ stimmen.Es gibt zwei wesentliche Gründe: Erstens handelt es sich um ein Gymnasium. Zweitens der Ort Zunächst zum Punkt, dass es sich um ein Gymnasium… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen und Mitglieder der Verwaltung, heute geht es um das Steckersolar-Förderprogramm. Ein Programm mit einem absolut richtigen gesellschaftlichen Auftrag: einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu sauberer, bezahlbarer Energie zu ermöglichen. … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder, verehrte Zuschauende, sehr geehrte Damen und Herren, eines haben SPD und Grüne zumindest geschafft. Sie haben etwas Konkreteres vorgelegt als die CDU-Fraktion. Manches an Ihrem Antrag halten wir für richtig. Andere Dinge sind für uns unverständlich und wieder… Weiterlesen

Sehr geehrter Oberbürgermeister,liebe demokratische Kolleginnen und Kollege, liebe Zuschauende.  Die SPD hat einen Antrag eingereicht, der da heißt „Ziele für den Haushalt 2027“. Und da wollen Sie als CDU sich auch nicht lumpen lassen und legen gleich ein Papier mit dem Titel „Eckwerte für denHaushalt“ nach. Soweit so gut so vielleicht üblich.… Weiterlesen