Einsatz von Scan-Cars prüfen

Der ADFC Bochum hat zum Start des neuen Schuljahres auf die Möglichkeit hingewiesen, mit sogenannten Scan-Cars künftig automatisiert gegen Falschparker vorzugehen. Die Ratsfraktion Die Linke stellt dazu eine Anfrage, inwieweit diese neue Technik auch in Bochum eingesetzt werden könnte.

Dazu Ratsmitglied Horst Hohmeier, für Die Linke im Verkehrs- und Mobiltätsausschuss:

„Gerade zum Beginn des neuen Schuljahres – wenn rund 40.000 Schülerinnen und Schüler in Bochum an etwa 100 Schulstandorten unterwegs sind – zeigt sich die Dringlichkeit des Problems. Geh- und Radwege sowie Bereiche an Kreuzungen und Querungsstellen werden immer wieder durch parkende Autos blockiert. Für Kinder kann das schnell gefährlich werden, wenn sie auf die Fahrbahn ausweichen müssen oder parkende Fahrzeuge die Sicht versperren.“

Laut ADFC besteht seit dem 1. Juli 2026 die neue rechtliche Möglichkeit für die automatisierte Erfassung von Verstößen im ruhenden Verkehr. Scan-Cars können dabei beispielsweise erkennen, wenn Fahrzeuge auf Geh- und Radwegen oder in Parkverbotsbereichen abgestellt sind. Die Linke möchte wissen, welche Erfahrungen andere Kommunen mit der Technik gemacht haben und welche Voraussetzungen für einen Einsatz in Bochum bestehen. Dazu Horst Hohmeier weiter:

„Der Vorschlag des ADFC ist interessant, weil wir damit eine Möglichkeit bekommen könnten, die Verkehrsüberwachung gezielt zu ergänzen. Gerade beim Falschparken stoßen die vorhandenen personellen Kapazitäten schnell an ihre Grenzen.“

Die Linke will außerdem prüfen lassen, ob Frontkameras an Bussen der BOGESTRA zur Erfassung von Falschparkern eingesetzt werden können. Damit könnten beispielsweise Fahrzeuge erfasst werden, die Bushaltestellen oder Busspuren blockieren und dadurch den öffentlichen Nahverkehr behindern.

„Wir sollten uns anschauen, was technisch und rechtlich möglich ist. Natürlich muss dabei die Datenschutzgrundverordnung eingehalten werden“, so Horst Hohmeier abschließend.