Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (20261840) - Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum

Die Verwaltung stellt in ihrer Antwort auf unsere Anfrage fest, dass infolge der Veränderungen bei der Bundesförderung mit einem Rückgang der Teilnehmendenzahlen bei Integrationskursen um 40 bis 50 Prozent gerechnet wird. Zudem könnten nach Einschätzung der Verwaltung jährlich etwa 420 bis 500 Personen keinen Zugang mehr zu geförderten Integrationskursen erhalten. Gleichzeitig seien Kursausfälle, Wartelisten und eine mittelfristige Ausdünnung der Trägerlandschaft zu erwarten. Besonders problematisch erscheint vor diesem Hintergrund die Aussage der Verwaltung, dass derzeit „keine weitergehenden Maßnahmen zur langfristigen Sicherstellung des Zugangs zur Sprachförderung“ erkennbar seien.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Nachfragen:

1. Welche konkreten Maßnahmen hält die Verwaltung angesichts der prognostizierten 420 bis 500 Personen jährlich, die keinen Zugang zu geförderten Integrationskursen erhalten könnten, für erforderlich?

2. Warum wurden bislang keine weitergehenden kommunalen Maßnahmen zur Abfederung dieser Entwicklung eingeleitet?

3. Die Verwaltung führt aus, eine „Kompensation der weggefallenen Bundesförderung“ sei nicht möglich. Welche konkreten kommunalen Maßnahmen wären dennoch rechtlich und haushaltsrechtlich möglich, um die entstehenden Versorgungslücken zumindest teilweise abzufedern?

4. Wie viele konkrete Kursplätze sind in Bochum nach aktuellem Stand im Jahr 2026 bereits weggefallen bzw. von einem Wegfall bedroht? Wie viele Personen stehen derzeit auf Wartelisten für Integrationskurse in Bochum? Welche Kurse leiden konkret unter den Kürzungen?

5. Welche Bochumer Kursträger sind nach Kenntnis der Verwaltung besonders stark von den Kürzungen betroffen?

6. Laut dem Paritätischen haben sich Mitte Juni die genannten Zahlen und die Teilnehmenden für die Förderkurse geändert und es sind nur noch 590 Mio Euro statt 650 Mio Euro für Integrationskurse vorgesehen. Damit sind einige der Rahmenbedingen unserer Anfrage nicht mehr aktuell. Ändert sich hiermit etwas für Stadt Bochum in Bezug auf die Förderungen?

7. Sind im Zuge dessen noch weitere Kürzungen im Vergleich zur Antwort unserer ursprünglichen Anfrage geplant?

Wo dies möglich ist bitten wir um eine mündliche Beantwortung der Fragen in der Sitzung und um eine schriftliche Beantwortung, die ebenso dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgelegt wird.