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Das Deutsche Bergbau-Museum in Bochum, aufgenommen am 14.09.2019. +++ Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum

Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anträge

Resolution Villa Kunterbunt

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Die Bezirksvertretung Ost spricht sich gegen die von der Verwaltung angestrebte Zwangsräumung der sog "Villa Kunterbunt" bis zum 11. Dezember aus. Stattdessen wird die Verwaltung aufgefordert, gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern eine sozial verträgliche Lösung zu erarbeiten, die sowohl ihren Verbleib in der Villa Kunterbunt ermöglicht als… Weiterlesen

Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Der Rat möge beschließen, die Verwaltungsvorlage in folgenden Wortlaut zu ändern: Der Rat der Stadt Bochum begrüßt die Initiative des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) eine Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele zu prüfen. Er bittet die Verwaltung eine Bewerbung für die Region Rhein-Ruhr weiterhin zu begleiten. Der Rat beauftragt… Weiterlesen

Wohnraumschutzsatzung

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Der Rat der Stadt Bochum möge folgende Erweiterung der Wohnraumschutzsatzung beschließen: Es werden 3 Vollzeitäquivalente an Personal zur Umsetzung und Überprüfung geschafftenDie Umnutzung von Wohnraum zu kommerziellen Ferienwohnungen, Handwerker- und Monteurwohnungen (Kurzzeitvermietung) und zu Gewerbeflächen, ebenfalls genehmigungspflichtig zu… Weiterlesen

Bochumer Sicherheitsverordnung

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Der Rat der Stadt Bochum möge folgende Ergänzungen zur BOSVO beschließen: § 10 (Gefährliche Gegenstände) wird wie folgt ergänzt: (4) Das Zünden und Abbrennen von Feuerwerkskörpern ist zum Schutz von Mensch und Tier im ganzen Stadtgebiet untersagt. Ausgenommen davon sind öffentliche Feuerwerksveranstaltungen, die von professionellem Fachpersonal… Weiterlesen

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