Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anträge
Der Rat möge beschließen: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: (“Der Rat beschließt die bauliche Umsetzung des 11. Gymnasiums am Standort City-Tor Süd/ Am Kulturgleis inklusive vorlaufender Interimsmaßnahmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Realisierungsbedingungen für den Bau einer Sporthalle an dem Standort zu prüfen. Die… Weiterlesen
Der folgende Beschlussvorschlag wird gestrichen:1. Der Rat der Stadt Bochum beschließt die Beendigung des Steckersolar-Förderprogramms(T3 02).2. Eingegangene Anträge werden nicht weiter bewilligt und die Antragstellendenentsprechend informiert.3. Die nicht verausgabten Haushaltsmittel fließen zurück in den Haushalt der Stadt Bochum.“ und durch… Weiterlesen
Der Ausschuss für Schule und Bildung beauftragt die Verwaltung ein Konzept zur flächendeckenden Installation von Wasserspendern an Bochumer Schulen in einem angemessenen Zeitrahmen (ungefähr 3 Jahre) zu erarbeiten und umzusetzen. Die Verwaltung wird außerdem aufgefordert, zu ermitteln, wie städtische Unternehmen daran mitwirken können, falls die… Weiterlesen
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Zebrastreifen auf zur Querung der Friederikastraße am Knotenpunkt Kulmer Straße einzurichten. Der Fußgänger*innenüberweg (FGÜ) wird wie in der Antwort der Verwaltung in Vorlage 20260371 in Variante 3 dargestellt angelegt (siehe Bild). Die Bezirksvertretung stellt dafür Mittel in Höhe bis 30.000 Euro zur… Weiterlesen
Der Rat möge beschließen:Folgende Passagen aus der 4. Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum werden wie folgt ergänzt (Änderungen in fett und kursiv): 1. Steckbrief T4-03: Prüfung der Realisierbarkeit vorhandener Photovoltaik-Freiflächenpotenziale Beschreibung […] Daher sollten die theoretischen Potenziale unter Berücksichtigung der neuen… Weiterlesen
