Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anträge
Der Rat der Stadt Bochum möge beschließen: Der Tagesordnungspunkt 1.1, Vorlage 20262209 (Neuwahl der Ausschüsse) wird von der Tagesordnung genommen. Weiterlesen
Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die geplante Einrichtung des Planungs- und Steuerungsgremiums wie folgt zu überarbeiten: 1. Darstellung der Veränderungen Die Verwaltung wird beauftragt, in der überarbeiteten Vorlage nachvollziehbar darzustellen, welche Aufgaben, Beteiligungs- und Arbeitsmechanismen des bisherigen… Weiterlesen
Der Rat möge beschließen: Über die Punkte 1 bis 3 ist jeweils gesondert abzustimmen. 1. Kapitel 8.1 der Kommunalen Wärmeplanung wird wie folgt erweitert: Das Monitoring dient der fortlaufenden Beobachtung zentraler technischer und sozialer Parameter der städtischen Wärmeversorgung. Hierzu zählen insbesondere der Ausbau und die Verdichtung des… Weiterlesen
Der Rat möge beschließen: Der Rat beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der Durchführung einer Sonderprüfung zu den Umständen und Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit der Absage des für den 7. August 2026 im Kunstmuseum Bochum geplanten Konzerts des Orchesters Lebenslaute. Dabei sollen sowohl, Kunstmuseum, Verwaltung und auch das Orchester… Weiterlesen
Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit beauftragt die Verwaltung, 1. zu prüfen, ob die Ausgabe und der ständige Nachweis der Hundesteuermarke in Bochum durch ein digitales QR-Code-System ersetzt werden können. Dabei sollen vorrangig die Praktiken vergleichbarer Kommunen sowie die technische und rechtliche Umsetzbarkeit im… Weiterlesen
