Zum Hauptinhalt springen

Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anfragen

Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day

Die Linke im Rat der Stadt Bochum Sonja Knobbe

im Kontext einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Verkehrsentwicklung in Bochum bittet die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Europäische Mobilitätswoche Die Europäische Mobilitätswoche bietet Kommunen die Möglichkeit, innovative Ansätze zukunftsfähiger Mobilität zu erproben, öffentliche Räume neu zu denken und gemeinsam mit Bürger:innen… Weiterlesen

Vorwürfe im Bochumer Ordnungsamt

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Das Bochumer Ordnungsamt sieht sich mit Vorwürfen in Bezug auf sexuelle Übergriffe, rassistische Chats und mutmaßlicher Arbeitsverweigerung konfrontiert. Die vorliegenden Berichte deuten darauf hin, dass es sich möglicherweise nicht um Einzelfälle handelt, sondern um ein strukturelles Problem. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass die Stadt geeignete Maßnahmen ergreift. Zwar wurden bereits… Weiterlesen

Soziale Konsequenzen der neuen Grundsicherung

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Der Gesetzesentwurf zur Umgestaltung der Sozialleistung zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde Anfang März 2026 verabschiedet und tritt zum 01. Juli 2026 in Kraft.Dabei sollen u.a. die Geldleistungen beim zweiten Versäumnis des Jobcenter-Termins bereits um 30 Prozent gemindert werden. Bei einer Abwesenheit zum dritten Mal in Folge kann der Leistungsbezug komplett gestrichen… Weiterlesen

Pausierung Förderprogramm Balkonkraftwerke

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

In der 4. Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie wird unter Maßnahme 02 das Ziel gesetzt, in Bochum den Ausbau der Photovoltaik sowie die Solarstromerzeugung (unter Einbeziehung geschulter BürgerSolarBerater*innen) voranzutreiben. Weiterhin wird unterstrichen, dass „[…] ein massiver Ausbau der Nutzung von erneuerbaren Energien erforderlich […]“ ist, um Klimaneutralität zu erreichen. Dabei wird… Weiterlesen

Bauplanverfahren Osterweiterung Technologiequartier

SPD, Grüne, Linke in der BV Süd

Gemeinsamer Fragenkatalog an das Amt für Stadtplanung zum Bauplanverfahren zur Osterweiterung Technologiequartier Bedarf für eine TQ-Erweiterung und Begründung für den geplanten Umfang  Inwieweit berücksichtigt die Planung den seit 2022 rückgängigen Büroflächenumsatz und die seit 2021 ansteigende Leerstandsquote, welche der Büromarktbericht der Bochumer Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft von… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite