Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day
im Kontext einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Verkehrsentwicklung in Bochum bittet die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Europäische Mobilitätswoche
Die Europäische Mobilitätswoche bietet Kommunen die Möglichkeit, innovative Ansätze zukunftsfähiger Mobilität zu erproben, öffentliche Räume neu zu denken und gemeinsam mit Bürger:innen innovative Verkehrskonzepte sichtbar zu machen. Insbesondere in Städten wie Bochum, in denen Fragen nach einer zukunftsfähigen Ausrichtung der Mobilität intensiv und kontrovers diskutiert werden, kann eine Teilnahme wichtige Impulse setzen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Auskunft zu folgenden Punkten:
- Aus welchen Gründen nimmt die Stadt Bochum aktuell nicht an der Europäischen Mobilitätswoche teil?
- Wurde eine Teilnahme in der Vergangenheit geprüft oder diskutiert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
- Welche Voraussetzungen müssten erfüllt sein, damit Bochum künftig an der Europäischen Mobilitätswoche teilnimmt?
- Inwiefern sieht die Verwaltung Potenziale in der Aktionswoche, um innovative Verkehrslösungen sowie eine kreative Nutzung des öffentlichen Straßenraums gemeinsam mit der Stadtgesellschaft zu erproben?
2. Parking Day
Der jährlich stattfindende „Parking Day“ ist eine internationale Initiative, bei der temporär Parkflächen im öffentlichen Raum umgenutzt werden, um alternative Nutzungen sichtbar zu machen und Diskussionen über die Verteilung von Verkehrsflächen anzuregen. Er gilt als niedrigschwellige Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger aktiv einzubinden und neue Perspektiven auf den öffentlichen Raum zu eröffnen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Auskunft zu folgenden Punkten:
- Welche Haltung nimmt die Stadt Bochum gegenüber der Durchführung eines „Parking Day“ im Stadtgebiet ein?
- Es hat in der Vergangenheit Initiativen oder Anfragen zur Durchführung gegeben. Warum findet keine Fortführung der Durchführung statt?
- Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen wären für die Durchführung eines „Parking Day“ in Bochum erforderlich?
- Inwiefern sieht die Verwaltung im „Parking Day“ eine geeignete Möglichkeit, die Diskussion um Flächengerechtigkeit und alternative Nutzungen des öffentlichen Raums konstruktiv zu fördern?
Angesichts der anhaltenden Debatten um eine zukunftsfähige Mobilität in Bochum erscheint eine stärkere Einbindung in solche Formate als sinnvolle Möglichkeit, neue Impulse zu setzen und unterschiedliche Akteur:innen zusammenzubringen.
Wir bitten um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage.