Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anfragen
Das Parkhaus „Alter Markt" in Wattenscheid lässt sich wegen mangelnder Auslastung nicht wirtschaftlich betreiben, insbesondere weil in den umliegenden Straßen viel anderer Parkraum vorhanden ist und genutzt wird. Gleichzeitig ordnet das KlimaPortal.Ruhr Wattenscheid in die Kategorie Stadtklima mit dichter Zeilen- und Blockbebauung und hohem Versiegelungsgrad, reduzierten Grünflächen und… Weiterlesen
In der Antwort Nr. 20261279 der Verwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion Die Linke wird dargelegt, dass die bestehende Geschwindigkeitsregelung auf dem Castroper Hellweg ein Kompromiss sei, um den Verkehrsfluss zu erhalten und die Sicherheit zu gewährleisten. Allerdings ist auf dem Abschnitt des Castroper Hellwegs zwischen Dietrich-Benking-Straße und Josef-Baumann-Straße in beiden Richtungen… Weiterlesen
nach Erlass des Verkehrsministeriums NRWs vom 23.1.26 (VII A 4 - 58.91.06.06) zur Anordnung und Einrichtung von Fußgängerüberwegen sind Fußgängerüberwege (kurz: FÜ) an Kreisverkehren innerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich an allen Straßenästen anzulegen, sofern es Fußverkehrsanlagen gibt. Vor diesem Hintergrund stellt die Ratsfraktion Die Linke folgende Fragen: 1. An welchen… Weiterlesen
Die Einführung einer Nahverkehrsabgabe wird von verschiedenen Akteuren als sachgerechtes Instrument zur breiteren Finanzierung des ÖPNV sowie zur Stabilisierung und zum Ausbau des Angebots angesehen. Auch der Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen unterstützt ausdrücklich die Möglichkeit einer sogenannten Drittnutzerfinanzierung. Internationale und nationale Vorbilder bestehen… Weiterlesen
Am 28.05.2025 beschloss der Rat der Stadt Bochum den Beitritt zur „Charta Faire Metropole Ruhr2030“, die am 12.09.2025 offiziell unterzeichnet wurde. Die Charta formuliert Ziele zur Förderungfairer Arbeitsbedingungen, nachhaltiger Beschaffung und zur Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele. Im Zuge dessen fragt die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum: 1. Welche Maßnahmen zur Umsetzung der… Weiterlesen
