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Ratsfraktion Die Linke Bochum: Anfragen

Der Zugang zu Sprach- und Integrationskursen ist eine zentrale Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe von zugewanderten Menschen. In den vergangenen Jahren wurden diese Kurse maßgeblich durch den Bund über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert. Angesichts der aktuellen bundespolitischen Entwicklungen und angekündigter Kürzungen im Bereich der Integrationsförderung… Weiterlesen

Toilettensituation am Ümminger See

Die Linke in der BV Ost

Einer öffentlichen Antwort der Verwaltung 21.11.2023 (Vorlage 20233161) ist zu entnehmen: „Der Eigentümer des ehemaligen Suntums Hof (Villa, Partyscheune und Nebengebäude) hat sich vertraglich verpflichtet, die vorhandene Toilettenanlage für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dafür erhält er eine Aufwandsentschädigung.“ Weiterlesen

Frauenhäuser und Opferschutz

Die Linke im Rat der Stadt Bochum, Sozialausschuss

(Nachfragen zur Antwort der Verwaltung 20260176) In der vorliegenden Antwort geht die Verwaltung auf unterschiedliche Beratungsangebote und Projekte ein, die in Bochum zum Schutz vor sexualisierter oder körperlicher Gewalt FLINTA*- bzw. Frauen gegenüber existieren. Hieraus wird auf der einen Seite deutlich, dass schon einiges getan wird, auf der anderen Seite aber ebenso, wie viel Bedarf noch… Weiterlesen

Kostenlose Schwimmbadnutzung für Leistungsempfänger*innen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum, Sportausschuss

Der Bochum-Pass ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen den Zugang zu zahlreichen Vergünstigungen und Ermäßigungen im Stadtgebiet. Anspruchsberechtigt sind unter anderem Bezieher*innen von Bürgergeld, Grundsicherung, Sozialhilfe, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Weiterlesen

Ehem. Gaststätte/Hotel Decker

Die Linke in der BV Nord

Schon seit mehreren Jahren steht das Gebäude leer und ist mit einem Bauzaun eingezäunt. Viele Ecken sind vermüllt. Anfrage: 1. Wie sind die derzeitigen Besitzverhältnisse? 2. Gibt es Pläne zu Renovierung, Umbau, Abriss? 3. Welche Möglichkeiten bestehen zu verhindern, dass das Gebäude zu einer Schrottimmobilie verkommt? Die Antwort der Verwaltung Nr. 20260862 Weiterlesen

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