Die Linke im Rat stellt zu den gravierenden Vorwürfen gegenüber einzelnen Mitarbeitern im Ordnungsamt eine umfassende Anfrage in der Ratssitzung am Donnerstag. Die bisher bekannten Fälle deuten darauf hin, dass es sich um strukturelle Probleme innerhalb der Behörde handeln könnte. Weiterlesen

Die PARTEI und Die Linke im Rat bringen in der kommenden Sitzung des Rates am Donnerstag einen Vorschlag für eine gemeinsame Ratsresolution an Bundesregierung, Bundestag und Landesregierung ein. Damit soll der Rat fordern, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögensteuer zu schaffen. Weiterlesen

Die finanzielle Lage der Stadt Bochum spitzt sich weiter zu. Nach den neuesten Zahlen der Kämmerin könnte das Haushaltsdefizit von derzeit prognostizierten 63 Millionen Euro im Jahr 2027 auf bis zu 149 Millionen Euro anwachsen. Das liegt insbesondere an der strukturellen Unterfinanzierung durch Bund und Land. Weiterlesen

Die Linke Bochum ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiter:innenbewegung, auf. Diese finden dieses Jahr unter dem Motto: „Erst unsere Jobs, dann Eure Profite“ statt. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum ist zutiefst erschüttert über die in der WAZ geschilderten Vorwürfe möglicher sexueller Belästigung, des Machtmissbrauchs sowie rassistischer Chats im Ordnungsamt. Weiterlesen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum nimmt das „Ja” der Bürgerbefragung zur möglichen Olympiabewerbung im Rhein-Ruhr-Gebiet zur Kenntnis, auch wenn sie für ein „Nein” geworben hat. Jetzt geht es darum, die weiteren Schritte der Rhein-Ruhr-Bewerbung kritisch zu begleiten. Weiterlesen