Olympia: Kritische Begleitung bleibt weiterhin notwendig

Die Linke im Rat der Stadt Bochum nimmt das „Ja” der Bürgerbefragung zur möglichen Olympiabewerbung im Rhein-Ruhr-Gebiet zur Kenntnis, auch wenn sie für ein „Nein” geworben hat. Jetzt geht es darum, die weiteren Schritte der Rhein-Ruhr-Bewerbung kritisch zu begleiten.

Dazu Ratsmitglied Elias Bala:

„Bei einer Wahlbeteiligung von nur 31,24 Prozent haben in Bochum 36,03 Prozent gegen die Bewerbung gestimmt, 63,97 Prozent dafür. Bezogen auf alle Wahlberechtigten entspricht das nicht einmal 20 Prozent Zustimmung – so überwältigend ist das Ergebnis also keineswegs. Zudem hatten es die Gegnerinnen und Gegner der Bewerbung schwer, gegen die mit staatlichen Geldern finanzierte Werbekampagne von Land und Stadt durchzudringen.”

Für Die Linke im Rat ist klar: Die Gründe für unser Nein sind durch das Ergebnis nicht vom Tisch. Eine Anfrage der Fraktion mit 31 kritischen Fragen zur Bewerbung wurde bis heute nicht abschließend beantwortet. Sollte es weitergehen, bleibt die Landesregierung in der Pflicht, ein tragfähiges Finanzkonzept vorzulegen, das die Kommunen nicht zusätzlich belastet. Ebenso müssen die gemachten Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eingehalten werden. Dazu Elias Bala abschließend:

„Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Bewirtschaftungsverfügung werden wir beobachten, ob in Bochum soziale Projekte gestrichen werden, falls es zu noch mehr Kosten im weiteren Verlauf der Olympiabewerbung kommen sollte.Wo dies geschieht werden wir dagegen Widerstand leisten. Zudem darf es weder zur Vernichtung von Wohnraum noch zu einer weiteren Verschärfung der ohnehin angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt kommen.”