Gebühren für Straßenmusik abschaffen

25 Euro für fünf Tage, dazu ein Gang ins Rathaus. Die Linke im Rat der Stadt Bochum will diese Gebührenpflicht für Straßenmusik abschaffen und stellt dazu einen Antrag im nächsten Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit am kommenden Donnerstag.

Damit soll der Bochumer Sonderweg im Ruhrgebiet aufgegeben werden, der junge Musikerinnen und Musiker unnötig abschreckt, statt sie zu fördern. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Knobbe:

„Straßenmusik ist Kultur und sollte keine Sondernutzung sein, für die erst bezahlt und ein Antrag gestellt werden muss. Gerade junge Musikerinnen und Musiker brauchen Möglichkeiten, sich auszuprobieren und vor Publikum zu spielen. Mit Gebühren und Bürokratie machen wir ihnen das unnötig schwer. Dass es auch ohne Gebühren geht, zeigen fast alle anderen Städte im Ruhrgebiet, wie Essen oder Dortmund. Wir sollten uns daran orientieren, statt Musizierende mit einem Genehmigungsverfahren zu vergraulen.“

Die Ratsfraktion Die Linke fordert deshalb, die Gebühren für Straßenmusik abzuschaffen und nur die bisherigen Regeln anzuwenden, die die Interessen von Musiker*innen, Anwohner*innen und Geschäften gleichermaßen berücksichtigen. Denn jetzt schon gehören zeitliche Begrenzungen und regelmäßige Ortswechsel zu den Auflagen. Dazu Sonja Knobbe abschließend:

„Wenn Bochum eine lebendige Kulturstadt sein will, gehört Straßenmusik als niedrigschwelliges Angebot dazu. Wir brauchen weniger Bürokratie und mehr Mut, Kultur im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Schließlich ist Musizieren nach dem Landesimmissionsschutzgesetz erlaubt, solange niemand erheblich belästigt wird. Und das kommt kaum vor. Eine Anfrage von uns hat ergeben, dass es in diesem Jahr gerade einmal fünf Beschwerden über Straßenmusik gegeben hat.“