Linke bleibt bei Nein zu Verkaufsoffenen Sonntagen

Die WAZ hat Die Linke im Rat der Stadt Bochum zu ihren Positionen zu Ladenöffnungszeiten an Sonntagen befragt. Hier sind die Antworten.

1. Wie bewertet die „Die Linke“-Fraktion verkaufsoffene Sonntage allgemein?

Antwort: Die Linke bewertet verkaufsoffene Sonntage grundsätzlich kritisch. Der  arbeitsfreie Sonntag muss weitgehend als gemeinsamer Ruhe- und Familientag erhalten bleiben. Auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten hat Vorrang. Zusätzliche Sonntagsöffnungen führen zu einer höheren Belastung der Beschäftigten im Einzelhandel, von denen viele ohnehin schon sechs Tage die Woche arbeiten. Statt längere Öffnungszeiten auszuweiten, setzt sich Die Linke für faire Tarifverträge im Einzelhandel und bessere Arbeitsbedingungen ein. Eine Ausweitung verkaufsoffener Sonntage lehnt Die Linke daher in der Regel ab.

2. Wie bewertet die „Die Linke“-Fraktion die Liste der gewünschten verkaufsoffenen Sonntage in Bochum im Speziellen?

Antwort: Die Linke lehnt aus den oben genannten Gründen – wie auch die Gewerkschaft verdi und der DGB - die Liste der gewünschten verkaufsoffenen Sonntage ab. Der Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe ist höher zu gewichten als wirtschaftliche Interessen an zusätzlichen Ladenöffnungen – das sagt auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Das Maiabendfest in der Innenstadt, das Fest „Bänke raus“ in Langendreer, das Sommerfest in Wattenscheid sowie das Fest „Hüftgold“ in Linden lassen sich auch sehr gut ohne offene Geschäfte feiern.

3. In den vergangenen Jahren wurden die Anträge auf Sonntagsöffnung im Ruhrpark regelmäßig abgelehnt. Wie steht die „Die Linke“-Fraktion zu verkaufsoffenen Sonntagen im Ruhrpark?

Antwort: Aus rechtlichen Gründen dürfen verkaufsoffene Sonntage nur dann genehmigt werden, wenn ein konkreter Anlass, wie eine Veranstaltung oder ein Fest, im Vordergrund steht und mehr Besucherinnen und Besucher anzieht als die geöffneten Geschäfte selbst. Dieser sogenannte Anlassbezug ist gesetzlich vorgeschrieben. In den vergangenen Jahren wurden die beantragten verkaufsoffenen Sonntage für den Ruhrpark nicht genehmigt, weil dieser Anlassbezug fehlte. Daran hat sich nichts geändert. Zudem lehnt Die Linke verkaufsoffene Sonntage im Ruhrpark auch aus den o.g. grundsätzlichen Erwägungen ab.