1. Mai: Soziale Gerechtigkeit und starke Arbeitnehmerrechte
Die Linke Bochum ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiter:innenbewegung, auf. Diese finden dieses Jahr unter dem Motto: „Erst unsere Jobs, dann Eure Profite“ statt.
Dazu Lara Lösch, Sprecherin des Kreisverbandes:
„Dieses Motto bringt es auf den Punkt. Errungene Arbeitnehmer:innenrechte stehen erneut unter Druck. So diskutiert die Merzregierung aktuell Karenzzeiten bei Krankheit sowie Kürzungen bei der Lohnfortzahlung. Auch steht der 1. Mai als Feiertag zur Debatte. Angesichts der aktuellen Krisen ist es aber wichtiger denn je, die erkämpften Errungenschaften zu verteidigen. Merz und Co. greifen wieder unsere Rechte an. Aber nicht mit uns!“
Auch Kürzungen bei Rente, Krankenversicherung und Pflege würden für die arbeitenden Menschen schmerzhafte Einschnitte bedeuten. Gleichzeitig sieht ein geleaktes Arbeitspapier der Bundesregierung massive Einschnitte bei der Kinder- und Jugendhilfe sowie bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen vor. Die Linke Bundestagsabgeordnete Cansın Köktürk warnt vor den sozialen Folgen dieser Politik:
„Erst werden Menschen in Armut und Bürgergeldempfängerinnen attackiert, jetzt geraten Rentnerinnen, Pflegebedürftige, Kinder und Menschen mit Behinderungen ins Visier – ausgerechnet die Wehrlosesten sollen zahlen, während Überreiche verschont bleiben; das ist Klassenkampf von oben und Ausdruck politischer Unfähigkeit sowie völliger Realitätsferne. Wir stellen uns dem entschieden entgegen und werden die Bundesregierung nicht einfach durchmarschieren lassen – weder bundesweit noch kommunal.”
Auch auf kommunaler Ebene verschärft sich die Lage. Dazu Wiebke Köllner, Fraktionsvorsitzende Die Linke im Rat der Stadt Bochum: „Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen bringt Städte wie Bochum in immer größere Finanznöte. Das trifft auch die arbeitenden Menschen, wenn kommunale Leistungen eingeschränkt werden. Wir werden Kürzungen im sozialen Bereich entschlossen bekämpfen.“
Lebenshaltungskosten steigen, Mieten explodieren, und immer mehr Menschen geraten unter Druck. Statt Superreiche stärker zu beteiligen, werden Erwerbslose und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht. Deshalb gehen wir am 1. Mai gemeinsam auf die Straße – für Löhne, die zum Leben reichen, für soziale Sicherheit, gute Arbeit und eine Vermögensteuer für Millionäre und Milliardäre.
Die Linke Bochum ist mit einem eigenen Stand vor Ort vertreten mit Angeboten wie Popcorn, Kinderschminken und kleinen Süßigkeiten um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, ihre Anliegen anzuhören und den direkten Austausch zu fördern.