Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren, liebe Gäst:innen, Straßen, Plätze und öffentliche Anlagen nach Menschen zu benennen, ist eine schöne und wichtige Form der Erinnerungskultur. Sie macht Geschichte im Alltag sichtbar und erinnert uns daran, welche Persönlichkeiten unsere Stadt und unsere Gesellschaft geprägt haben. Gerade deshalb sollten wir bei jeder Neu- oder… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder, verehrte Zuschauende, sehr geehrte Damen und Herren, wir lehnen dieses Gymnasium ab und werden mit „Nein“ stimmen.Es gibt zwei wesentliche Gründe: Erstens handelt es sich um ein Gymnasium. Zweitens der Ort Zunächst zum Punkt, dass es sich um ein Gymnasium handelt: Das mehrgliedrige deutsche Bildungssystem… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte demokratische Kolleg:innen, Sehr geehrte Bürger:innen und Mitglieder der Verwaltung, heute geht es um das Steckersolar-Förderprogramm. Ein Programm mit einem absolut richtigen gesellschaftlichen Auftrag: einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu sauberer, bezahlbarer Energie zu ermöglichen. Und was legt uns die Verwaltung heute vor? Nach… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lukat, sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder, verehrte Zuschauende, sehr geehrte Damen und Herren, eines haben SPD und Grüne zumindest geschafft. Sie haben etwas Konkreteres vorgelegt als die CDU-Fraktion. Manches an Ihrem Antrag halten wir für richtig. Andere Dinge sind für uns unverständlich und wieder andere halten wir für falsch. Zunächst gilt es… Weiterlesen

Sehr geehrter Oberbürgermeister,liebe demokratische Kolleginnen und Kollege, liebe Zuschauende.  Die SPD hat einen Antrag eingereicht, der da heißt „Ziele für den Haushalt 2027“. Und da wollen Sie als CDU sich auch nicht lumpen lassen und legen gleich ein Papier mit dem Titel „Eckwerte für denHaushalt“ nach. Soweit so gut so vielleicht üblich. Aber ist es überhaupt sinnvoll zu versuchen, Pflöcke… Weiterlesen