Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung
Der Zugang zu Sprach- und Integrationskursen ist eine zentrale Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe von zugewanderten Menschen. In den vergangenen Jahren wurden diese Kurse maßgeblich durch den Bund über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert. Angesichts der aktuellen bundespolitischen Entwicklungen und angekündigter Kürzungen im Bereich der Integrationsförderung stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dies auf das Kursangebot in Bochum hat und welche kommunalen Handlungsmöglichkeiten bestehen.
Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum:
1. Wie hat sich die Bundesförderung für Sprach- und Integrationskurse in den vergangenen zwei Jahren konkret verändert? Welche Kürzungen oder Einschränkungen sind bereits eingetreten oder absehbar?
2. Welche Auswirkungen haben diese Veränderungen auf das bestehende Kursangebot in Bochum? Mussten bereits Kurse reduziert, gestrichen oder Wartelisten eingeführt werden – und wenn ja, bei welchen Trägern (z. B. VHS Bochum, Wohlfahrtsverbände, freie Bildungsträger)?
3. Welche Personengruppen sind durch die veränderte Förderlage besonders betroffen (z. B. Geduldete, EU-Bürger*innen, Geflüchtete mit unklarem Aufenthaltsstatus)?
4. Welche ergänzenden rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten bestehen für die Stadt Bochum, um Lücken in der Sprachförderung durch kommunale Mittel oder Programme zu schließen, etwa durch die Unterstützung lokaler Träger, Kooperationen oder eigene niedrigschwellige Angebote?
5. Gibt es bereits kommunale Programme oder Initiativen, die unabhängig von der Bundesförderung Sprachkurse anbieten? Wenn ja, in welchem Umfang und für welche Zielgruppen?
6. Plant die Verwaltung angesichts der veränderten Förderlandschaft Maßnahmen, um den Zugang zu Sprachförderung in Bochum langfristig sicherzustellen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?