Abschiebung von Jezid*innen

Jezid*innen gehören zu den weltweit am stärksten verfolgten religiösen Minderheiten. Auch Jahre nach den Verbrechen des „Islamischen Staates“ ist die Sicherheitslage für Jezid*innen in mehreren Staaten weiterhin angespannt. Der Schutz dieser Personengruppe ist daher von besonderem Interesse.

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum fragt an: 

1. Wie viele der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Abschiebungen betrafen Jezid*innen? 

2. Aus welchen Gründen wurden Jezid*innen in den letzten fünf Jahren abgeschoben? 

3. Wie viele positive Bescheide der Härtefallkommission betrafen Jezid*innen und in wie vielen Fällen verhinderten diese tatsächlich eine Abschiebung? 

4. Wie bewertet die Stadt Bochum Abschiebungen von Jezid*innen in Länder, in denen ihnen Verfolgung oder Diskriminierung drohen kann?