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Ratsfraktion die Linke Bochum: Aktuelles

Sprachkurse in Bochum vor massiven Einschnitten

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Eine Anfrage der Ratsfraktion Die Linke im letzten Integrationsausschuss hat die massiven negativen Folgen der Kürzungen des Bundes bei Sprach- und Integrationskursen deutlich gemacht. Jährlich könnten künftig rund 420 bis 500 Menschen in Bochum keinen Zugang mehr zu einem geförderten Kurs erhalten. Weiterlesen

Sexualisierte Belästigung verhindern

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Die Ratsfraktion Die Linke beantragt, dass sexualisierte Belästigung im öffentlichen Raum – das sog. Catcalling - als unerwünschtes Verhalten in die Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) aufgenommen wird. Weiterlesen

Gebühren für Straßenmusik abschaffen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

25 Euro für fünf Tage, dazu ein Gang ins Rathaus. Die Linke im Rat der Stadt Bochum will diese Gebührenpflicht für Straßenmusik abschaffen. Sie kritisiert, dass Bochum damit einen Sonderweg im Ruhrgebiet geht und junge Musikerinnen und Musiker unnötig abschreckt statt zu fördern. Weiterlesen

Einsatz von Scan-Cars prüfen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Der ADFC Bochum hat zum Start des neuen Schuljahres auf die Möglichkeit hingewiesen, mit sogenannten Scan-Cars künftig automatisiert gegen Falschparker vorzugehen. Die Ratsfraktion Die Linke stellt dazu eine Anfrage, inwieweit diese neue Technik auch in Bochum eingesetzt werden könnte. Weiterlesen

Taxigewerbe nicht länger vertrösten

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Die Situation des Bochumer Taxigewerbes spitzt sich weiter zu. Trotzdem hat die Stadt bislang keine Entscheidung über die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen getroffen. Während andere Städte längst handeln, verweist Bochum weiterhin auf eine laufende fachliche Prüfung. Weiterlesen

Konzertverbot und Zensur wegen Vonovia?

Die Linke im Rat der Stadt Bochum

Die Linke in Bochum zeigt sich solidarisch mit dem Orchester Lebenslaute Weiterlesen

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